"Was das Leben ausmacht" - 41. Hauptversammlung Deutscher Städtetag

"Was das Leben ausmacht" - 41. Hauptversammlung Deutscher Städtetag

Als außerordentlicher Mitglied des Deutschen Städtetags nimmt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe natürlich auch an den Hauptversammlungen dieser Interessenvertretung aller kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte in der Bundesrepublik teil.

Vom 16. bis 18. November tagt die 41. Hauptversammlung in Erfurt, von der LWLSPD-Fraktion Andreas Suermann für den LWL aktiv an den Sitzungen teil.

Richtfest für neue Forensik in Hörstel

Mit einer anhaltenden Überlastung um gut mindestens 10% muss der Maßregelvollzug als eines der Aufgabengebiete des Landschaftsverband Westfalen-Lippe seit vielen Jahren umgehen. Die Prozesse bis zu Eröffnung einer neuen forensischen Klinik sind langwierig - suchen aber auch nach der Beteiligung aller Betroffenen und Beteiligten in den Kommunen.
Nach einem knappen Jahrzehnt der Planung und Beteiligung ist in Hörstel auf einem ehemaligen Kasernengelände der NATO heute das Richtfest für den Rohbau gefeiert worden. Bis zum Frühjahr 2023 werden die Baumaßnahmen noch andauern und dann für gut 150 Patient:innen aktuelle Rahmenbedingungen der Betreuung bieten. Der Neubau in Hörstel schaffe eine "erste wichtige Entlastung", sagte LWL-Verbandsdirektor Matthias Löb in Anwesenheit von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Dieser würdigte bei dem Festakt die Haltung der Menschen in Hörstel:
 
"Sie haben die Planungen kritisch begleitet, aber auch erkannt, dass es notwendig ist, psychisch kranke Menschen – auch Menschen, die Straftaten begangen haben – in modernen Einrichtungen bestmöglich zu behandeln."
 
Als Sprecherin der #lwlspd im Ausschuss für Maßregelvollzug nahm Anneli Hegerfeld-Reckert (Kreis Steinfurt) am Festakt teil - besonders wichtig war ihr wie der Gesamtfraktion der Dank an den Planungsbeirat:
 
Seit 20214 hat dieses Gremium den Aufbau der neuen Klinik begleitet und mit entwickelt. Die gute (und klagen-freie) Akzeptanz des Projekts verdankt sich auch der anwachsenden Expertise, die im Austausch mit Ärzt:innen, Pfleger:innen und auch Patient:innen an anderen Forensik-Standorten gewachsen ist.
 
 
 
Empfehlung für Gütersloh: Klinik neu bauen

Empfehlung für Gütersloh: Klinik neu bauen

Eine speziell für Kinder- und Jugendliche vorgesehene Einrichtung soll in Gütersloh neu entstehen. Mit der heutigen Sitzung des "Gesundheits- und Krankenhausauschusses" des LWL wird eine entsprechende abschließende Beschlussfassung im Landschaftsausschuss am 10. Dezember 2021 vorbereitet.

 

Gut 16 Millionen Euro sollen investiert werden, um 27 stationäre Plätze, eine Ambulanz und eine Klinikschule für die jungen Patient:innen zu schaffen.

LWL-Umlage 2023: SPD will Städte und Kreise um 100 Millionen Euro entlasten

„Haushaltspolitisch befinden wir uns im nächsten Jahr noch in verhältnismäßig ruhigem Fahrwasser.

Für das Folgejahr 2023 ist aber eine äußerst ungemütliche Schlechtwetterfront in Sicht, auf die wir schon jetzt reagieren müssen.“

Dieses Fazit zieht die LWLSPD-Fraktion nach einer Klausur zum Haushalt 2022 des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL).

Ihr Fraktionsvorsitzender Karsten Koch macht das Land Nordrhein-Westfalen dafür verantwortlich, dass 2023 mit den Schlüsselzuweisungen eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen nicht mehr steigt, sondern sogar sinkt.

„Das Land hilft uns aktuell nur mit Bilanztricks, aber nicht mit realem Geld“, betont Koch. Das wirke sich nicht nur in den Haushalten der Städte, Gemeinden und Kreise, sondern auch beim LWL aus. So sollen die Mitgliedskörperschaften des LWL, das sind neun kreisfreie Städte und 18 Kreise,  im Jahr 2023 gegenüber 2022 rund 195,9 Millionen Euro mehr an Landschaftsumlage zahlen. Der Hebesatz für diese Umlage, die die Haupteinnahmequelle des LWL zur Finanzierung seiner vielfältigen Aufgaben ist, würde damit von 15,55 auf 17,05 Prozent drastisch steigen.

Diesen Anstieg hält die LWLSPD-Fraktion für deutlich zu hoch, da er auch der Zielsetzung der vergangenen Jahre widerspreche, die Hebesetz- und Zahllastentwicklung möglichst gleichmäßig und nicht sprunghaft zu gestalten. Die Übernahme dieser Werte für 2023 in die Haushaltsplanung der Kommunen stelle etliche LWL-Mitgliedskörperschaften vor große Probleme. Gerade die Städte und Kreise mit langjährigen defizitären Haushalten würden zusätzliche Schwierigkeiten beim Haushaltsausgleich und bei der Haushaltskonsolidierung erleiden.

Die LWLSPD-Fraktion will deshalb die Belastung bei der Landschaftsumlage im Jahr 2023 um mindestens 100 Millionen Euro reduzieren und dieses schon jetzt verbindlich in die Finanzplanung schreiben.

Dazu solle unter anderem die Ausgleichsrücklage bis auf einen Betrag von 75 Millionen Euro zurückgeführt werden.

Karsten Koch:

„Mit einem Volumen von rund zwei Prozent des LWL-Haushaltes verbleibt damit eine ausreichende Schwankungsreserve, um den LWL-Haushalt bei einer verschlechterten Finanzlage noch ausgleichen zu können. Eine höhere Ausgleichsrücklage von drei bis vier Prozent zu Lasten der Kommunen, wie es die schwarz-grüne Koalition im Landschaftsverband fordert, halten wir für nicht vertretbar.“

Inhaltlich knüpfe das Zahlenwerk für 2022 an die Vorgängerhaushalte an, in denen wichtige sozial-, kultur- und schulpolitische Weichenstellungen vollzogen wurden, aber auch massive Investitionen in die Digitalisierung sowie in den Klima- und Umweltschutz erfolgt sind.

„Die LWLSPD-Fraktion steht wie in den Vorjahren für eine verlässliche und zukunftsorientierte Politik und sieht den LWL mit dem von Landesdirektor Matthias Löb eingebrachten Haushalt weiterhin auf einem guten Weg.“

 Futur 21 startet mit Konferenz und spektakulären Installationen

Futur 21 startet mit Konferenz und spektakulären Installationen

Zum Auftakt von Futur 21 findet am 4. und 5. November auf der Zeche Zollern in Dortmund die Fachkonferenz "Industrial Culture for Future - Impulse für eine neue Charta der Industriekultur" statt. Panels, Vorträge und Debatten kreisen um die Frage, inwiefern Industriemuseen als gesellschaftliche Foren die Zukunftsthemen der postindustriellen Gesellschaft in den Fokus nehmen können.

Der Auftakt endet mit zwei Kunstinstallationen in Dortmund und Oberhausen:

"Futur 21" eröffnet am 4. November auf der Zeche Zollern in Dortmund mit einer Performance des Künstlers Ryoichi Kurokawa, die sich an der Schnittstelle zwischen Konzertstück, audiovisueller Installation und Skulptur bewegt. © Studio RYOICHI KUROKAWA / Courtesy of MUTEK, Theatre Maisonneuve, Montreal, 2019, Foto: Bruno Destombes

  • Die Performance "subassemblies" von Ryoichi Kurokawa im LWL-Industriemuseum Zeche Zollern in Dortmund (4.11., 19.30 - 20.30 Uhr) bewegt sich an der Schnittstelle zwischen Konzertstück, audiovisueller Installation und Skulptur. Digitale Abbilder von wuchernder Natur und verfallenden Gebäuden werden dekonstruiert und in neuen Bauteilgruppen (subassemblies) zusammengesetzt.

 

 

 

 


Das Gelände vor dem Peters-Behrens-Bau in Oberhausen wird an zwei Abenden im November symbolisch geflutet. Die poetische Kunstinstallation "Waterlicht" von Daan Roosegaarde - hier eine Aufnahme einer Performance aus dem Jahr 2015 - erinnert an steigende Wasserspiegel. Daan Roosegaarde, WATERLICHT, Schokland, 2015 © Studio Roosegaarde

  • Die poetische Installation "Waterlicht" des niederländischen Künstlers Daan Roosegaarde wird das Gelände des Peter-Behrens-Baus in Oberhausen an zwei Abenden (5./6.11., ab 19.30 - 0 Uhr) großräumig symbolisch mit Wasser fluten. "Waterlicht" ist eine sich ständig verändernde und durch Licht erzeugte virtuelle Flut, in die Besucher:innen förmlich eintauchen können. Sie erinnert an die Kraft des Wassers, aber auch an die Auswirkungen der Klimakrise und die Ewigkeitslasten des Bergbaus.

 

 

 


Bei beiden Arbeiten handelt es sich um Deutschlandpremieren. Das Projekt endet mit einem vierwöchigen Festival der Medienkunst im März 2022. Für die Licht- und Videoinstallationen werden die Museen bei freiem Eintritt bis spät in den Abend geöffnet sein. 

Landesweite Strahlkraft

"Futur 21 ist in nicht nur wegen seiner Größe ein einmaliges Projekt. Besonders ist auch, dass an den ehemaligen Produktionsorten der Industrie digitale Kunst Einzug hält und einen neuen Zugang bietet, um aktuelle Fragen zu verhandeln, die uns heute beschäftigten - die Industriemuseen als Foren für Zukunftsfragen", erklärte LWL-Direktor Matthias Löb am Donnerstag (28.10.) bei der Vorstellung des Projektes in Dortmund. Durch die gebündelte Energie beider Landschaftsverbände solle "Futur 21" eine "landesweite Strahlkraft" entwickeln.

"Das über ganz Nordrhein-Westfalen verteilte Netzwerk der 16 Industriemuseen steht für Vielfalt, leichten Zugang und regionale Verankerung. Futur 21 ist somit auch ein Beitrag von LWL und LVR zum 75. Geburtstag des Industrielandes NRW. Ein Beitrag, der nicht nur die Geschichte, sondern auch die Zukunft der Industriegesellschaft in den Blick nimmt."

November in der Kaiserpfalz Paderborn: "Themenjahr Karl der Große"

November in der Kaiserpfalz Paderborn: "Themenjahr Karl der Große"

Ein abwechslungsreiches Programm für Erwachsene und Kinder erwartet die Besucher:innen des LWL-Museums in der Kaiserpfalz in Paderborn im November.

  • Wie haben Kinder im Mittelalter Lesen und Schreiben gelernt?
  • Wie wurde vor mehr als 1.000 Jahren ohne Bagger und Montagekleber gebaut
  • Welche europäischen Gäste besuchten den Palast?

Das und viel mehr erfahren Besucher:innen im Museum des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) bei zahlreichen Führungen und Familienaktionen im November.

Das Programm beginnt am Montag (1.11. und So., 21.11.) um 15 Uhr mit der öffentlichen Führung "Die Paderborner Königspfalzen". Für Erwachsene und Jugendliche ab 14 Jahren geht es durch die Dauerausstellung des LWL-Museums in der Kaiserpfalz und in das mittelalterliche Paderborn.

Vor knapp 1.000 Jahren war die Stadt ein bevorzugter Aufenthaltsort von Königen und Kaisern. Zwei königliche Palastanlagen - Pfalzen - wurden hier bei Ausgrabungen entdeckt. Die ältere stammt aus der Zeit Karls des Großen. Von der jüngeren Pfalz waren so viele Mauerteile gut erhalten, dass sie unter Einbeziehung der alten Mauern neu errichtet werden konnte. Diese Pfalz des 11. Jahrhunderts steht im Mittelpunkt des Rundgangs. Im Vergleich mit der karolingischen Anlage werden Wandel und Kontinuität im Wohnen und Repräsentieren der Könige im Mittelalter deutlich.

"Nimmersatt" wird erkennbar - Workshop in Münster

"Nimmersatt" wird erkennbar - Workshop in Münster

Aktionstipp für das kommende Wochenende:

(Achtung: Fraktionsmitglieder der LWLSPD sind bereits anderweitig eingeladen!)

Am Freitag (5.11.) und Samstag (6.11.) veranstaltet das LWL-Museum für Kunst und Kultur den zweitägigen Workshop "Wachstums-Blues" mit dem Künstler Raul Walch.

Die Teilnehmer:innen und der Künstler entwickeln gemeinsam eine Choreographie mit Textilien, die Teil der Sonderausstellung "Nimmersatt? Gesellschaft ohne Wachstum denken"  werden soll.

Die Aktion richtet sich an Menschen ab 14 Jahren. Die Plätze für den Workshop sind limitiert. Tickets gibt es im Onlineshop des Museums. Die Teilnahme kostet zehn Euro. 

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