Der Regionalrat bei der Bezirksregierung Detmold ist zuständig für die Kreise Lippe, Herford, Höxter, Paderborn, Minden-Lübbecke, Gütersloh und die kreisfreie Stadt Bielefeld
Der Regionalrat besteht aus 20 stimmberechtigten und 17 beratenden Mitgliedern.
Es gibt drei Kommissionen:
- Kommission für Regionalplanung, regionale Entwicklung, Wissenschaft und Forschung (KRW)
- Kommission für Verkehr, Mobilität, Infrastruktur und Digitalisierung (KVM)
- Kommission für Klima, Wasser, Kreislauf – und Gesundheitswirtschaft (KNG)
sowie verschiedene Unterkommissionen.
Die Bezirksregierung ist eine Regionalplanungsbehörde und das Bindeglied zwischen der kommunalen Ebene und der Landesregierung in Düsseldorf.
- 2015 wurde beschlossen, einen neuen Regionalplan für OWL als Gesamtraum zu erstellen. Damit startete ein langwieriger Prozess.
- Es gibt vielfältige Nutzungsansprüche an die Fläche, auf der wir leben. Die Erdoberfläche ist aber nicht vermehrbar. Insoweit bedarf es der Regionalplanung, die die konkurrierenden Ansprüche unter- und gegeneinander abwägt und damit die Flächeninteressen regelt.
- Die Regionalplanung ist dabei als nachhaltige Planung angelegt, die ökonomische, ökologische und soziale Aspekte gleichermaßen berücksichtigt und zum Ausgleich bringt. Wir brauchen gleichermaßen den Freiraumschutz und die Freiraum-Inanspruchnahme für Flächen zum Wohnen + Arbeiten.
- Feststellungsbeschluss zum Regionalplan OWL in der Sitzung des Regionalrates im Dezember 2023
Dazu kommt neu: Das "Windenergieflächenbedarfsgesetz"
NRW ist verpflichtet, bis Ende 2032 1,8 % der Landesfläche als nutzbare Windenergieflächen auszuweisen.
Die Genehmigung von Windrädern sollte eigentlich zur Bezirksregierung wechseln.
Aufgrund des fehlenden Personals bleibt die Genehmigung weiterhin bei den Kreisen.
Weitere Themen:
eine Vielzahl von Förderprogrammen in den unterschiedlichen Bereichen und Aufgabenfeldern, die für OWL hinsichtlich der Strukturplanung und der Raumplanung von Bedeutung sind, so z. B. die neue ICE-Trasse im Bereich der Kreise Herford und Minden-Lübbecke.