1952 bis heute - ein Blick zurück
12. Mai 2023
Die LWLSPD als Fraktion
Die LWLSPD hat in ihrer Sitzung zum Jubiläumstag Karsten Koch als Vorsitzenden bestätigt, ebenso Martina Schnell und Holm Sternbacher als seine Stellvertretrer:innen.
Ulla Ecks wurd neu in die Aufgabe als Stellvertreterin gewählt, sie gibt in der Folge den Vorsitz des Bauausschusses auf.
Durch die personellen Veränderungen in der Fraktion, die nun mit Martin Wiggermann und Manfred Leichtweis zwei neue Mitglieder und mit Michael Dauskardt, Ali Dogan, Marie Haushart, Andrea Henze und Michael Hübner weitere fünf sachkundige Bürger:innen hat, können die Aufgaben bis zum Ende 15. Landschaftsversammlung im Jahr 2025 gut erfüllt werden.
Die Sprecher:innen in den Ausschüssen und für die Arbeitskreise wurden in der Sitzung ebenfalls erneut und einstimmig für ihre Aufgaben gewählt.
Durch die personellen Veränderungen in der Fraktion, die nun mit Martin Wiggermann und Manfred Leichtweis zwei neue Mitglieder und mit Michael Dauskardt, Ali Dogan, Marie Haushart, Andrea Henze und Michael Hübner weitere fünf sachkundige Bürger:innen hat, können die Aufgaben bis zum Ende 15. Landschaftsversammlung im Jahr 2025 gut erfüllt werden.
Die Sprecher:innen in den Ausschüssen und für die Arbeitskreise wurden in der Sitzung ebenfalls erneut und einstimmig für ihre Aufgaben gewählt.
12. Mai 2023
2023
Aktueller Stand im LWL
Nach der Landschaftsverbandsordnung sind die 22 kreisfreien Städte, 30 Kreise in NRW sowie die Städteregion Aachen die Mitglieder von LWL und LVR.
Sie finanzieren die beiden Landschaftsverbände überwiegend.
Kontrolliert werden sie durch jeweils ein Parlament mit Mitgliedern aus den Kommunen.
Die Mitgliedskörperschaften wählen die Abgeordneten in die Landschaftsversammlungen.
In diesem "Rheinischen Rat" und "Westfalenparlament" spiegeln sich die Ergebnisse der Kommunalwahlen in den Landesteilen wider.
Die Landschaftsverbände haben heute ein Haushaltsvolumen von zusammen knapp neun Milliarden Euro jährlich, 90 Prozent fließen in soziale Aufgaben.
Über 40.000 Beschäftigte arbeiten beim LVR und LWL - fast drei Viertel von ihnen in den psychiatrischen Krankenhäusern sowie in Wohn-, Förder- und Pflegeeinrichtungen für behinderte und alte Menschen, nur rund drei Prozent in der Verwaltung.
Mit ihren Klinikstandorten, Förderschulen, Museen und Kulturdiensten und als die größten Träger der Eingliederungshilfe in Deutschland zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen erfüllen LVR und LWL in gesellschaftlich wichtigen Bereichen Aufgaben - in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie, im Maßregelvollzug, in Bildung und Kultur -, die sinnvollerweise gebündelt für die kommunale Familie wahrgenommen werden.
Dies zahlt sich für die Mitgliedskörperschaften aus, da sie regelmäßig mehr Leistungen von den Landschaftsverbänden erhalten, als sie über die Umlage an diese gezahlt haben.
12. Mai 1953
Veröffentlichung der Landschaftsverbandsordnung
Nach dem Beschluss des Landtags legt das Kabinett um Karl Arnold das "In-Kraft-Treten" des Gesetzes zur Bildung von Landschaftsverband Westfalen-Lippe und Landschaftsverband Rheinland auf den 01. Oktober 1953 fest und lässt den Gesetzestext veröffentlichen.
In den Monaten bis zum Herbst bilden sich die beiden ersten Landschaftsversammlungen - entsprechend der Vorgabe durch Nominierungen der Parteien aus den Fraktionen oder Verwaltungsbeamten in den Mitgliedskörperschaften.
12. Mai 1953
06. Mai 1953
Beschluss des Landtags
Heute hat der Landtag von land.nrw den Beschluss gefasst, mit der "Landschaftsverbandordnung" zwei Landschaftsverbände für das Bundeslandland zu schaffen, den Landschaftsverband Westfalen-Lippe und den Landschaftsverband Rheinland.
Kommentar der Westfälischen Nachrichten am folgenden Tag:
"Mit der Entscheidung des Landtags vom 6. Mai ist der Schlussstrich unter eine Periode innenpolitischer und verwaltungsmäßiger Auseinandersetzungen gezogen worden, bei denen es im Wesentlichen um die Frage: Zentralismus oder echter Föderalismus ging.
Wer dieses jahrelange Ringen um die Beibehaltung oder Abschaffung bewährter Selbstverwaltungs- und echter Gebietskörperschaften verfolgt hat, der weiß, dass hier nicht die Existenz einer oder zwei Behörden auf dem Spiel stand, sondern die Bewahrung organisch gewachsener Einrichtungen mit jahrhundertalter Tradition"